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Date: Wednesday, 30 Jul 2014 08:22


Nicht nur die NachDenkSeiten haben die aktuelle Ausgabe des SPIEGEL scharf kritisiert. Nach gerade einmal drei Stunden sah sich SPIEGEL Online bereits genötigt, die Kommentarfunktion zum aktuellen Titelartikel der Printausgabe zu schließen – die Leserkritik, die den Blattmachern ins Gesicht schlug, war hart. Auch intern brodelt es gewaltig. Anstatt die Kritik erst einmal sacken zu lassen und zu reflektieren, zeigt sich der SPIEGEL jedoch dünnhäutig und versucht sich in einem Editorial für seine Titelgeschichte zu rechtfertigen. Damit macht er die angerichtete Blamage jedoch nur noch größer.

Gleich zu Beginn des Editorials stellt der SPIEGEL klar, dass er die auf ihn einprasselnde Kritik nicht ernst nimmt. Sie stamme – so der SPIEGEL – auch von „organisiert auftretenden, anonymen Usern, die schon seit Monaten jegliche Kritik an Russland [...] kontern“. Kritiker werden also indirekt als fünfte Kolonne Moskaus bezeichnet – das kennt man ja schon aus der McCarthy-Ära. Mit dieser peinlichen Verschwörungstheorie desavouiert der SPIEGEL sich und seine Kritik an der Kritik jedoch nur selbst.

Das Editorial geht jedoch auch inhaltlich in die Vorwärtsverteidigung. Kritik, nach der das SPIEGEL-Titelbild „kriegstreiberisch“ sei, erklären die Autoren zu einer „absurden Behauptung“. Man fordere schließlich lediglich, dass „Putin [...] in der Ukraine Einhalt zu gebieten sei“ – und zwar „ausdrücklich nur mit nichtmilitärischen Mitteln“. Da fragt man sich als Leser wiederum, für wie dämlich der SPIEGEL seine Leser hält. Es gibt wohl keinen historischen Präzedenzfall, in dem eine militärische Auseinandersetzung ohne eine Eskalationsstrategie ausgekommen wäre. „Nichtmilitärische“ Schritte waren dabei stets die ersten Eskalationsstufen. Und wer sich einmal den Leitartikel „Ende der Feigheit“, der als Anhang zum Editorial noch einmal veröffentlicht wurde, genau durchliest, kann ganz einfach nicht zu dem Schluss kommen, das hier keine „Kriegshetze“ vorgenommen wird. Warum?

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Author: "Jens Berger" Tags: "Medien, Russland"
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Date: Tuesday, 29 Jul 2014 10:54

Das gestrige Urteil des Ständigen Schiedshofs in Den Haag ist gleich in vielfacher Hinsicht eine Bombe: Die Richter gaben einer Gruppe von Anteilseignern des mittlerweile zerschlagenen russischen Ölkonzerns Jukos Recht und verurteilten den russischen Staat zu einer Entschädigungszahlung in Rekordhöhe von etwas mehr als 50 Milliarden US$. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, droht ein Wirtschaftskrieg, der die ohnehin schon fragilen Ost-West-Beziehungen vollends ruinieren würde. Der Schaden wäre auf beiden Seiten enorm, während allein eine Handvoll russischer Exil-Oligarchen sich die Hände reibt.

Zur Vorgeschichte: Jens Berger – Guter Oligarch, böser Putin

Um was ging es beim Schiedsgerichtsverfahren in Den Haag?

Bei der Zerschlagung des Jukos-Konzerns ging es nicht immer mit rechten Dingen zu. Mit der Abwicklung des privaten Ölmultis Jukos verfolgte Russlands Präsident Putin vor allem das Ziel, die russische Energiewirtschaft vor Übernahmen durch westliche Multis zu beschützen. Dieses Ziel hat er erreicht, doch der Zweck heiligt nicht immer die Mittel. Dies ist zumindest die Ansicht der drei Richter des Ständigen Schiedshofs in Den Haag, den die heutigen Inhaber der alten Unternehmensanteile als Kläger angerufen haben. Da die russische Regierung Jukos mit voller Absicht in den Ruin getrieben hat, ist sie nun – nach Ansicht der Richter in Den Haag – dazu verpflichtet, den Geschädigten eine Ausgleichszahlung in Höhe von 50,08 Milliarden US$ zu zahlen.

Dass es bei der Zerschlagung von Jukos nicht immer mit rechten Dingen zuging, bestreitet noch nicht einmal die russische Seite ernsthaft. Schlussendlich ging es im Schiedsverfahren vielmehr um die rechtliche Grundlage der Klage. Ohne internationale Rahmenverträge wären die Kläger gezwungen, sich an russische Gerichte zu wenden – ein wohl hoffnungsloses Unterfangen. Daher setzten die Kläger auch darauf, diesen Fall auf Basis internationaler Abkommen zu bewerten. Konkret ging es um den „Energiecharta-Vertrag“ (Energy Charter Treaty/ECT). Auf Basis dieses Vertrags wäre Russland in der Tat zu Entschädigungszahlungen verpflichtet. Russland hat diesen Vertrag zwar 1994 unterschrieben, aber nie ratifiziert, da man sich mit der EU nicht auf ein gemeinsames „Transitprotokoll“ zum ECT einigen konnte. Russland hatte jedoch zuvor erklärt, den ECT bis zur Einigung provisorisch anzuwenden. Dies reichte den Richtern offensichtlich, um Russland auf Basis eines Vertrags, der zwar unterzeichnet und in Teilen auch angewendet, aber nie offiziell ratifiziert wurde, zu verurteilen.

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Author: "Jens Berger" Tags: "Russland"
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Date: Monday, 28 Jul 2014 09:07

Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
Plusminus-Glosse-23072014Bild: Wikipedia

Gibt es bei der aktuellen Debatte um den Konflikt zwischen Israel und Palästina bzw. der Hamas nur eine richtige Seite, die einer falschen gegenüber steht?

Ein Muslim aus dem Sudan hat kürzlich im Kreis Pinneberg von der dort ansässigen jüdischen Gemeinde „Kirchenasyl“ erhalten. Die Mitglieder der Gemeinde sahen offenbar im europäischen Asylrecht so viele Gefahren für den Flüchtling, dass sie kurzerhand ihre Tore öffneten.
Im Irak demonstrierten in der letzten Woche Christen und Muslime gemeinsam gegen die Verfolgung von Christen. Ein Vertreter der Muslime sagte in Richtung der Christen: „Wir sind da, um Euch zu unterstützen.“
Man liest so etwas selten derzeit.
Dem gegenüber stehen unzählige Meldungen, die sich mit dem Konflikt zwischen Israel und der Hamas befassen:
Die „BILD“ betätigt sich als Beschützer aller Juden und macht – quasi in einem Abwasch – gleich mal Stimmung gegen den Islam.
Jürgen Todenhöfer empfindet eine andere Gefühlslage und schreibt wortgewaltig einen Offenen Brief an den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, in dem er „ein paar Fragen“ hat, zum Beispiel die, wie sich Netanjahu fühlen würde, wäre er in Gaza auf die Welt gekommen.

Bei der Frage um den Konflikt zwischen Israel und der Hamas scheint es nur eine Möglichkeit zu geben: Entweder man ist für Israel oder für Palästina bzw. für die Hamas. Wer sich nicht festlegen will, ist schnell enttarnt. Als jemand, der auf der falschen Seite steht.
Punkt.
Merkwürdig ist das schon, denn sowohl Israel als auch die Hamas können ihre Hände nicht in Unschuld waschen, und wäre die Hamas militärisch besser ausgestattet, man könnte wohl die Uhr danach stellen, wie lange es dauern würde, bis Israel unter Dauerbeschuss stände. Netanjahu hat diese Mittel und macht davon in erschreckendem Ausmaße Gebrauch. Macht das die eine Seite besser oder die andere schlechter? Mindert dieses Tatsache das Leid der Menschen auf der einen wie auf der anderen Seite? Nicht das Leid der politischen Führungen, sondern das der Menschen, die einfach nur (über)leben wollen.

Darf man denn nun Israel kritisieren?
Muss man die Hamas kritisieren?
Man darf und muss, denn beide Seiten verfolgen egoistische politische Ziele, für deren Realisierung sie bereit sind, über Leichen zu gehen. Es ist, um sich ein Urteil zu bilden, sinnvoll und wichtig, sich mit dem Israel-Palästina-Konflikt auseinander zu setzen. Es ist auch gut und richtig, sich eine Meinung zu bilden, klar Stellung zu beziehen. Es ist aber gefährlich, einfach zwei Schubladen aufzuziehen und dort zwei unversöhnliche Standpunkte unterzubringen. Weil es eben die Unversöhnlichkeit ist, die in die Sackgasse führt.
Werfen Israel-Kritiker der Führung unter Netanjahu imperialistische Politik vor und andere der Hamas religiösen islamischen Wahn, liegen beide mit ihren Einschätzungen nicht gänzlich daneben. Wieso also sollte eine Seite den Heldenstatus erhalten, während die andere die Schuld an allem Leid tagen soll?

Niemand bricht sich einen Zacken aus der Krone, wenn er den Israel-Palästina-Konflikt mit einer gewissen Vorsicht betrachtet. Weil es nicht lange dauert, bis Antisemiten und Rassisten aus ihren Löchern gekrochen kommen, wenn die Stunde schlägt. Wer Israel kritisiert, muss sich von eben denen distanzieren, will er glaubwürdig bleiben.
Andererseits wird aus gerechtfertigter Kritik an Palästina schnell pauschale Islam-Kritik, was ebenso Radikale auf den Plan treten lässt, die von einer muslimischen Weltverschwörung ausgehen.

Auf beiden Seiten leiden Menschen unter dem Krieg. Auf beiden Seiten lügen und morden die politischen Führungen. Wenn man schon erwartet, klar Stellung zu beziehen, dann doch bitte für die Menschen, die dem Krieg zum Opfer fallen. Die sind es nämlich, die sterben.

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Author: "Joerg Wellbrock" Tags: "Ausland, Israel, Palästina"
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Date: Thursday, 24 Jul 2014 09:22

Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
Plusminus-Glosse-23072014

Kürzlich erhielt ich eine Anfrage vom ARD-Magazin PLUSMINUS. Ich wurde gebeten, ein kleines animiertes Video zum leidlichen Thema Maut zu entwickeln. Das ließ ich mir nicht zweimal sagen und machte mich flugs an die Arbeit.
Das Ergebnis möchte ich nun vorstellen.
Für die Animationen und die Stimme aus dem Off war ich zuständig, der Text stammt von Dr. Dietrich Krauß, Autor von “Die Anstalt”.

Die Zusammenarbeit war ausgezeichnet, stets kollegial und kreativ. Und am Ende lief uns (natürlich) die Zeit weg.

Einfach aufs Bild klicken.

Viel Spaß!

PM

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Author: "Joerg Wellbrock" Tags: "Deutschland, Europa, Maut"
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Date: Thursday, 24 Jul 2014 08:03

Die Berichterstattung zum Bürgerkrieg in der Ostukraine ist von Schwarz-Weiß-Denken geprägt. Die Leitartikler der großen Leitmedien sind sich darin einig, dass Wladimir Putin im Donbass Krieg gegen die Ukraine – ja den Westen – führt. In den alternativen Medien, den sozialen Netzwerken und Leserkommentaren hat sich indes überwiegend die Lesart herausgebildet, dass die „Faschisten“ in Kiew mit Unterstützung des Westens in der Ostukraine Krieg gegen das Volk führen. Ein näherer Blick auf die „Separatisten“, ihre Hintermänner und Vordenker zeigt, dass auch hier Differenzierung angebracht wäre. Im Donezbecken hat auf „prorussischer“ Seite vor allem eine ultranationalistische Soldateska die Fäden in der Hand, von der eine direkte Linie zu den Vordenkern der neuen Rechten in Russland führt. Der Einfluss von Putin auf diese Gruppe ist ziemlich gering. Gestärkt werden ihre Ideologen vor allem von der Konfrontationspolitik des Westens und dem massiven Militäreinsatz der Kiewer Machthaber.

Seit drei Monaten herrscht Krieg in der Ostukraine. Als Reaktion auf die Machtübernahme prowestlicher Kräfte in Kiew, begannen prorussische Kräfte bereits im März damit, Regierungsgebäude in der Ostukraine zu besetzen. Am 7. April riefen die „Separatisten“ die „Volksrepublik Donezk“ aus, am 27. April folgte die Ausrufung der „Volksrepublik Lugansk“, die sich beide am 24. Mai zur Föderation „Neurussland“ (Novorossiya) zusammenschlossen. Seit dem 15. April befinden sich die „Separatisten“ in offenen militärischen Auseinandersetzungen gegen die ukrainische Armee – es herrscht Bürgerkrieg.

Wer hat die Fäden in der Hand?

Anfangs war die politische Debatte in den Separatistengebieten noch von einer leicht chaotischen Mischung aus Basisdemokratie und revolutionärem Aktionismus geprägt, in der die unterschiedlichsten politischen Vorstellungen und Ideologien hinter dem gemeinsamen Ziel zurücksteckten, sich von der Kiewer Zentralregierung loszueisen. Lokale Aktivisten wie Denis Puschilin oder Wjatscheslaw Ponomarjow, die selbst in der Ostukraine kaum ein Mensch kannte, übernahmen per Akklamation die politische Führung der „Separatisten“. Heute sind Puschilin und Ponomarjow bereits Geschichte. Die neuen Führer der „Separatisten“ eint neben ihrer gemeinsamen ultranationalistischen Ideologie vor allem die Nähe zur neuen Rechten in Russland.

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Author: "Jens Berger" Tags: "Russland, Ukraine"
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Date: Wednesday, 23 Jul 2014 17:38

Ist es das Sommerloch? Wie aus heiterem Himmel ist die Kapitalismusdebatte über uns hereingebrochen. Roberto von ad sinstram zofft sich mit Duke von Feynsinn. Meine Wenigkeit drischt auf Götz Eisenberg und Robert Kurz ein, worauf hin ich mächtig Prügel vom Duke und weniger mächtig von Joke Frerichs bekomme. Und nun haben auch noch Albrecht Müller und Wolfgang Lieb pflichtschuldig ihren Beitrag zur Debatte geleistet.

Nun ja. Ich muss ganz ehrlich sagen, dass mich diese Debatte nicht wirklich weiterbringt. Kritik am Kapitalismus – was das auch immer sein mag – ist wohlfeil … zumal es wohl niemanden gibt, der den Kapitalismus – was das auch immer sein mag – verteidigt. Kritik an der Kapitalismuskritik ist da schon interessanter und am interessantesten ist natürlich Kritik an der Kritik an der Kapitalismuskritik. Da kommt Schwung in das Kommentariat. Mich langweilt jedoch auch diese für die Mehrheit der Kommentatoren offenbar hochspannende Freizeitbeschäftigung. Man debattiert am Thema vorbei, baut munter und wortgewaltig Strohmänner, auf die man dann mit Inbrunst eindrischt. Viel interessanter wäre es doch, mal einen Gegenentwurf zum Kapitalismus – was das auch immer sein mag – aufzustellen. All Ihr Kritiker an der Kritik der Kapitalismuskritik: Wie sieht denn für Euch ein gerechtes und besseres Wirtschaftssystem aus? Und bitte erklärt das so, dass auch ein dummer Schmalspurökonom versteht, was gemeint ist. Nur zu, ich freue mich ;-)

Euer Spiegelfechter,
Jens Berger

Und für alle, die – wie ich – eigentlich auch keine Lust auf diesen Metadiskurs haben – hier ein Videoblog von Robert Misik zum linken Metadiskurs:

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Author: "Jens Berger" Tags: "Grundlagen"
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Date: Tuesday, 22 Jul 2014 06:54

eine Gastglosse von Christoph Jehle


Dass die vier großen deutschen Energieversorger derzeit ihre liebe Mühe haben, ihr Geschäft auf Vordermann zu bringen, ist nicht zu übersehen. Dass es ihnen immer schwerer fällt, bei den Verbrauchern Gehör zu finden, ist in diesem Zusammenhang auch bekannt. Auf welch Tour man jetzt versucht, beim Endverbraucher Interesse zu finden, grenzt schon stark an Irreführung des Verbrauchers.

Wer den Werbeteaser anklickt, der derzeit in Onlinemedien wie Spiegel Online von der Agentur Plista zwischen Links zu alten Nachrichtenseiten eingebaut werden, landet nicht, wie vielleicht erwartet, bei einem innovativen Start-Up-Unternehmen oder vielleicht auch einem pfiffigen Baumarkt. Nein er landet auf der Seite vorweggehen.de, hinter der sich der Essener Energieversorger RWE verbirgt. Hinter der Berliner Firma Plista verbirgt sich im Übrigen seit Jahresbeginn die britische WPP Gruppe.

Auf der RWE-Seite, die inzwischen nicht mehr verlinkt ist, wurde man bis vor Kurzem über alle möglichen RWE-Angebote informiert und stieß erst am Seitenende wieder auf das Thema Grillen. Flott angeklickt wurde man wieder mit dem Thema Solargrill geködert. Jetzt lautete die Aussage: „Das perfekte Steak grillen nur mit der Kraft der Sonne − geht nicht? Doch! Mit einem Solargrill kann man ganz ohne Brennstoff und Anheizzeit sauber, gesund und effizient grillen. Allerdings haben sich die Solargrills noch nicht gegen die Klassiker wie Holzkohle- oder Gasgrill durchgesetzt: zu groß, zu teuer, zu ungewöhnlich. Umweltbewusste Grillfreuden sind aber auch ohne Solargrill möglich. Vorweggehen.de zeigt Ihnen, wie Sie beim Grillen ganz einfach auf die Natur Rücksicht nehmen können.“

Nach zahlreichen wohlfeilen Grilltipps, wie dem Hinweis, dass man keine Einweg-Grills verwenden solle, kam dann ganz zuletzt ein Link auf ein Video über das Lapis Solar Kitchen Projekt, das ein mobiles Restaurant betreibt, das mit Solargrills arbeitet. Je nach Sonneneinstrahlung wird das Fleisch dort offensichtlich mehr oder weniger gegart. Ohne Sonnenschein bleibt die Küche halt kalt und es gibt dann nur Salate.

Nach einem Link zu einem Experimentierbausatz, der mit Sicherheit davon überzeugt, dass solares Kochen in der täglichen Praxis nicht wirklich gut funktioniert, will man bei RWE ganz am Ende dann wissen, ob Kochen mit der Sonne – eine kostengünstige Alternative oder Spinnerei sei. Spätestens jetzt hat der Grillinteressierte seinen neuen Elektrogrill beim Online-Versand seine Vertrauens geordert. Energie kommt als Strom halt immer noch am Einfachsten aus der Steckdose. Hauptsache Strom wird verkauft.

Letztlich erinnert das Ganze dann doch irgendwie an den Vortrag über die Gurke des im vergangenen Herbst verstorbenen Mircea Krishan.

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Author: "Gastautor" Tags: "Glosse"
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Date: Friday, 18 Jul 2014 11:59

Anlässlich des zweiten Todestages des Kapitalismuskritikers Robert Kurz würdigt Götz Eisenberg heute auf den NachDenkSeiten dessen Werk und Leben. Der Artikel „Der Sieg der Ökonomie über das Leben“ enthält fraglos sehr interessante Denkanstöße und lädt förmlich zur Debatte ein. Dennoch ist er auch exemplarisch für einen Teil der Kapitalismusmuskritik – die vorkapitalistische Vergangenheit wird verklärt und der Kapitalismus für Fehlentwicklungen in Haftung genommen, für die er monokausal gar nichts kann. Doch wer die Zukunft besser gestalten will, sollte die Fehler und Schwachstellen des Kapitalismus lieber ohne ideologische Scheuklappen analysieren.

Wenn man Robert Kurz liest, könnte man glatt zu dem Schluss kommen, dass die vorkapitalistische Zeit ein – wenn auch mit Makeln behaftetes – Paradies auf Erden war. Der Mensch war mit seiner Tätigkeit in Harmonie vereint, nicht ein ausbeuterisches kapitalistisches System, sondern der Wechsel der Jahreszeiten und die sinnstiftende Aufgaben bestimmten den Tagesablauf. Arbeit wurde nicht als „Arbeit“ wahrgenommen, man produzierte überwiegend für den eigenen Bedarf und da der Bedarf Grenzen hatte, wusste man auch, wenn es „genug“ mit der Arbeit ist. Wer ohne materielle Wünsche glücklich ist und die Arbeit Arbeit sein lässt, hat natürlich auch Zeit für Müßiggang und lebt im Einklang mit der Natur. Das liest sich schön, zu schön um wahr zu sein.

Der Mythos von der heilen vorkapitalistischen Zeit

Mit Ausnahme von Naturvölkern, die auf dem Niveau von Jäger- und Sammlerkulturen ein recht primitives Leben führten, war das Leben in der vorkapitalistischen Zeit jedoch ein wenig anders. Je nach Periode waren rund 90% der europäischen Bevölkerung leibeigene Bauern, denen nicht viel mehr als ihre primitive Kleidung gehörte. Man ernährte sich von Brei, Brot, Hülsenfrüchten und Dünnbier und erreichte nur in Ausnahmefällen ein Alter, mit dem man heutzutage an die Rente denken kann. Der Tod war regelmäßiger Begleiter. Kein Wunder, dass man da „enthemmt“ feierte, wenn man denn einmal die Möglichkeit hatte.

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Author: "Jens Berger" Tags: "Grundlagen, Volkswirtschaft"
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Date: Friday, 18 Jul 2014 09:11

Gestern wurde nahe der ostukrainischen Stadt Donezk eine Boeing 777 der Malaysia Airlines abgeschossen. 295 Menschen fanden den Tod. Noch ist es zu früh, um über Hintergründe zu spekulieren – dafür ist die Nachrichtenlage viel zu unübersichtlich. Es mehren sich jedoch Anhaltspunkte, nach denen die Katastrophe vermeidbar gewesen wäre. Offenbar hat MH 17 das Kriegsgebiet direkt überflogen, um Kosten zu sparen. Und Malaysia Airlines ist dabei weiß Gott kein Einzelfall. Wenige Minuten vor dem Abschuss von MH 17, überflog auch eine Lufthansamaschine auf der Route München-Dehli die Region. Von Jens Berger

Eine nicht eben unerhebliche Frage, die bislang kaum gestellt wurde, ist, warum Malaysia Airlines trotz eindeutiger Warnungen ein Kriegsgebiet überfliegt, von dem bekannt ist, dass in den letzten 48 Stunden eine hoch fliegende ukrainische Militärtransportmaschine mit SAM-Raketen abgeschossen wurde? Wie folgender Screenshot von Flightradar24 zeigt, war MH17 einer der ganz wenigen Flüge, die gestern den ostukrainischen Luftraum durchflogen.

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Author: "Jens Berger" Tags: "Sicherheitspolitik"
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Date: Tuesday, 15 Jul 2014 14:37

Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
Norbert Wiersbin

In unserem heutigen Interview mit Norbert Wiersbin beschäftigen wir uns mit dem Thema Hartz IV. Wiersbin erläutert, wann und warum das System installiert wurde, berichtet über seine Erfahrungen als Fallmanager und erzählt, warum der Widerstand sich selber schwächt.

Hartz IV – das ist für Wiersbin ein System, das die Menschenrechte und die Würde des Menschen mit Füßen tritt. Ein System, das bekämpft werden muss.

Norbert Wiersbin ist schon viele Jahre im Kampf gegen Hartz IV aktiv, kennt und schätzt Inge Hannemann und betreibt sein Blog norbertwiersbin.de

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Author: "Joerg Wellbrock" Tags: "Arbeitsmarkt, Podcasts"
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Date: Thursday, 10 Jul 2014 09:53

Eine Gastglosse von Christoph Jehle

Der heutige Freistaat Bayern war bis vor wenigen Jahrzehnten eine maßgeblich agrarisch geprägte Region und so darf es nicht verwundern, dass vermeintliche Bauernschläue dort immer wieder fröhliche Urständ feiert. Die gerade verkündete Maut scheint solch ein Beispiel zu sein. Man will die an der deutschen Verkehrsinfrastruktur schmarotzenden Ausländer zur Kasse bitten, um die Stammtische zu befriedigen und die Deutschen gleichzeitig von den Maut-Kosten durch eine Verrechnung mit der KFZ-Steuer faktisch von der Maut befreien. An manchen Stammtischen war da am Montag schon die gar nicht so heimliche Freude aufgekeimt, dass alle Ausländer von dieser Verrechnung mit der KFZ-Steuer ausgenommen wären, also auch der mit Wohnsitz gemeldete hierzulande Ausländer. Man war dann doch ein wenig enttäuscht, feststellen zu müssen, dass nicht der Pass des Fahrzeughalters relevant ist, sondern die Zulassung des Fahrzeugs. Somit werden deutsche Staatsbürger mit Wohnsitz im Ausland wie „Ausländer“ behandelt. Pech für die Stammtische.

Um die wichtigsten Fragen abzuhandeln hat das Verkehrsministerium ein Infopapier ins Netz gestellt und stellt dort die Frage: „Wer muss die Infrastrukturabgabe zahlen und auf welchem Netz gilt sie?“ Ist da vielleicht noch eine Infrastrukturabgabe für das digitale Netz in Vorbereitung?

Bislang ist die Infrastukturabgabe für alle Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von bis zu 3,5 Tonnen betroffen für die eine Zulassungspflicht im In- oder Ausland besteht. Offensichtlich fallen auch Motorräder und –roller darunter, nicht aber Fahrzeuge mit über 3,5 Tonnen und dann weniger als 7,5 Tonnen. Hier war offensichtlich die Sprinter.Lobby sehr erfolgreich. Für Inländer gilt die Jahresvignette wohl für das Kalenderjahr und richtet sich in erster Linie an den Fahrzeugbestand. Wie mit Fahrzeugen umzugehen ist, die ins Ausland verkauft werden, ist noch offen. Genauso offen scheint der Umgang mit Fahrzeugen, die nur eine saisonale Zulassung besitzen.

Wie die EU mit diesem Mautvorstoß umzugehen gedenkt, ist jedoch auch in Berlin kein allzu großes Geheimnis: Da eine reine Ausländermaut innerhalb der EU nicht zulässig ist, hat man sich auf eine Konstruktion mit zwei getrennten Gesetzen verlegt. Die Maut für Alle wird die Brüsseler Hürden problemlos nehmen und die Verrechnung mit der KFZ-Steuer der Inländer dürfte die EU-Vorschriften reißen. Die Mehrbelastung der deutschen Autofahrer könnte dann als Spiel über Bande (http://www.nachdenkseiten.de/?p=18197) ganz elegant der EU-Bürokratie angelastet werden. Neben der Aufteilung in zwei getrennte Gesetze sprechen auch andere Details für die Erwartung einer Mehrbelastung der deutschen Autofahrer. So ist bislang nur bekannt, dass der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur pro Jahr 860 Millionen Euro oder – nach Abzug der Handlingskosten von 260 Millionen Euro – 600 Millionen Euro mit Hilfe der Infrastrukturabgabe von den PKW-Nutzern abgreifen, deren Fahrzeuge im Ausland zugelassen sind. Ein Großteil der Handlingskosten entfällt dabei auf den Aufwand für die Steuerinländer, wird somit von der KFZ-Steuer abgezweigt und mindert das Budget, das für den Ausbau der Infrastruktur zur Verfügung steht. Wie sich in der Folge der Mautpflicht der kleine Grenzverkehr entwickelt, der aufgrund des Preisgefälles in den Grenzregionen und der MwSt-Rückerstattung dem dortigen Einzelhandel massiv nutzt, ist derzeit kaum abzuschätzen. Ein Umsatzrückgang zumindest in der Anfangszeit ist jedoch zu erwarten. Wie lange der Einzelhandel dies durchstehen kann, ist offen. Ausfälle sind hier zu erwarten.

Auffällig an der vorgestellten PKW-Maut ist auch die Tatsache, dass bislang nicht bekannt ist, wie die Einnahmen denn verbucht werden sollen. Weitgehend unbeachtet von der allgemeinen Öffentlichkeit fließen die Einnahmen aus der LKW-Maut nach Abzug der Kosten des Betreiberkonsortiums nicht mehr in den Bundeshaushalt, sondern an die privatrechliche VIFG Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH (http://www.heise.de/tp/artikel/38/38431/1.html). Die VIFG versteht sich als ÖPP-Kompetenzzentrum und Teil des föderalen Kompetenznetzwerkes Verkehr. Über die VIFG werden die über die LKW-Maut erwirtschafteten Gelder an die interessierte Bauwirtschaft weitergeleitet, ohne den Bundeshaushalt zu tangieren.

Im Übrigen sollte sich der Bundesminister mit dem Maut-Konzept in der derzeitigen Form nicht begnügen: Ausländische Fahrzeuge nutzen hierzulande nicht nur die Straßen-Infrastuktur, sondern auch die vom gleichen Haus betreute digitale Infrastruktur. Auch die könnte man in einem nächsten Schritt mautpflichtig machen. Mit einem vergleichbaren Vorgehen wie bei der PKW-Maut könnte man über ein Doppelgesetz eine Verrechnung mit der für Inländer verpflichtenden Haushaltsabgabe vorsehen, die dann von Brüssel wieder kassiert wird und schon könnten auch die Privatsender endlich von der Rundfunkgebühr profitieren.

Das wären dann schon zwei Vignetten an der Frontscheibe. Dazu kommt die Feinstaubplakette und eine zusätzliche Vignette steht im Rahmen der innergemeinschaftlichen Harmonisierung noch für den Nachweis der KFZ-Versicherung an. Da stellt sich die Frage, wie viel Platz ein engagierter Europäer an der Frontscheibe frei halten muss, um den Durchblick nicht zu verlieren. Das wird dann sicher mit Hilfe einer EU-Durchblicksverordnung geregelt.

Christoph Jehle

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Author: "Gastautor" Tags: "Glosse"
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Date: Wednesday, 09 Jul 2014 12:32

Gestern beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht mit der Erbschaftssteuer und prompt sorgen politische und publizistische Heckenschützer dafür, dass bloß niemand auf die Idee kommt, die 2.600 Milliarden Euro, die in diesem Jahrzehnt vererbt werden, adäquat zu besteuern. Ganz vorne dabei sind einmal mehr die Grünen, die mit einer seltsam anmutenden Auftragsstudie des DIW die Datenbasis zu verwässern versuchen und diese Studie dann auch noch komplett falsch interpretieren.

Statistisch gesehen ist der typische Vertreter der deutschen Vermögenselite männlich, selbstständig, zwischen 66 und 70 Jahren alt, hat Abitur und lebt im Südwesten der Bundesrepublik. Entgegen landläufiger Vorstellungen hat er sein Vermögen nicht mit den eigenen Händen aufgebaut, sondern geerbt. In diesem Jahrzehnt werden voraussichtlich Vermögen im Wert von 2,6 Billionen Euro vererbt. [...] Davon entfallen jedoch rund 550 Milliarden Euro auf nur 2 Prozent der besonders großen Erbschaften. [...] Insgesamt werden in rund 350 000 Erbfällen Vermögen von mehr als einer Million Euro vererbt.

aus: Jens Berger – Wem gehört Deutschland?

Die Daten, auf die ich in meinem Buch „Wem gehört Deutschland?“ zurückgreife, stammen aus einer Studie des von der Deutschen Bank finanzierten DIA. Datenbasis für die Studie ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) des Statistischen Bundesamts. Bei der EVS werden jedoch Haushalte, deren Einkommen über 18.000 Euro pro Monat liegt, aus dem Datenpool herausgenommen, da sie – so die offizielle Erklärung – statistische Ausnahmen sind. Das mag sein, disqualifiziert die EVS jedoch auch als Basis für Studien, in denen es vor allem um die vermögenden Haushalte geht, in denen ein monatliches Einkommen von mehr als 18.000 Euro die Regel sein dürfte. Somit sind die Zahlen der DIA-Studie im besten Sinne des Wortes konservative Schätzungen. Die Dunkelziffer dürfte im einiges höher sein.

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Author: "Jens Berger" Tags: "Wirtschaft"
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Date: Thursday, 03 Jul 2014 17:53

Patric Seibel stellt das Buch “Wem gehört Deutschland?” von Jens Berger vor, das Fakten und Hintergründe über die ungleichen Vermögensverhältnisse im Land liefert.
Quelle: NDR Info

Mehr zum Buch auf der Seite zum Buch.

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Author: "Jens Berger" Tags: "Buchvorstellungen"
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Date: Thursday, 03 Jul 2014 09:20

Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
NSA-LogoKommentar
Foto: Wikipedia

Sebastian Hahn liegt die Sicherheit im Netz sehr am Herzen. Er betreibt einen Server für das Anonymisierungsnetzwerk „Tor“. Dies hat zum Ziel, Spuren im Netz so effizient wie möglich zu verwischen. Wie NDR und WDR herausgefunden haben, ist eben dieser Sebastian Hahn nun nach Angela Merkel das zweite Opfer der NSA-Überwachung, das einen Namen trägt. Bislang hieß es, dass nur bei Merkel ein konkreter Verdacht bestehe, alle anderen Mutmaßungen seien nicht nachweisbar. Sieht man einmal davon ab, dass Generalbundesanwalt Harald Range kürzlich noch behauptete, keinen Anlass für eine juristische Untersuchung in Sachen NSA-Aktivitäten zu erkennen, ist die Tatsache, dass mit Sebastian Hahn ausgerechnet jemand im Visier des amerikanischen Geheimdienstes steht, der um die eigene Sicherheit bemüht ist, durchaus bemerkenswert. Dass auch der Chaos Computer Club für die NSA interessant ist, versteht sich fast von selbst

Jetzt also doch? Sind nun all jene sicher, die ganz offen sind und nichts zu verbergen haben? Und sind es wirklich nur diejenigen, die sich mit Händen und Füßen gegen Ausspähungen wehren, die Gefahr laufen, massiv überwacht zu werden? Muss man also nur brav die Finger von Verschlüsselungsprogrammen lassen, um sich in Sicherheit zu wähnen?
Natürlich nicht. Es liegt zwar nahe, dass ich mehr Interesse an einem Paket habe, in den ich nicht hereinschauen kann. Weil dessen Inhalt mich einfach neugierig macht. Sebastian Hahn ist sprichwörtlich so ein (Daten-)Paket.
Aber alle anderen können sich deshalb trotzdem nicht entspannt zurücklehnen. Erstens, weil auch Internet-Nutzer, sich sich rein informativ für Verschlüsselungssoftware interessieren, in den Blickfang der NSA geraten und unter Beobachtung stehen. Und zweitens, weil man nicht wissen kann, unter welchen Voraussetzungen Überwachungen überhaupt stattfinden. Womöglich reicht es schon aus, wenn man nach „Schlüsseldiensten“ sucht. Womöglich ist also jemand, der sich zu Hause ausgesperrt hat und nun auf seinem Tablet nach einem Dienstleister sucht, schon in den Fokus der NSA gerückt. Womöglich sind also wieder irgendwie doch alle von den Ausspähungen betroffen.

Und nun? Jetzt, da ein weiterer konkreter Hinweis für Spionagetätigkeiten entdeckt wurde, den der IT-Anwalt Thomas Stadler als „Anfangsverdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit“ beschreibt, müsste doch wohl endlich gehandelt werden, oder? Ja, müsste wohl, wird aber nicht, davon kann man ausgehen. Denn die NSA wiegelt ab und betont, dass „Privatsphäre und Bürgerrechte“ in der „Computerüberwachung immer bedacht“ werden. Also alles wie gehabt, die NSA überwacht zwar, aber für einen guten Zweck und alles im Rahmen der Vorgaben, die sie selbst geschaffen hat.
Die Bundesanwaltschaft hat sich auch schon geäußert. Und mal so richtig Bereitschaft geäußert, sich der Sache mit aller Konsequenz anzunehmen. Sie geht in die Vollen und hat versprochen, alle Hinweise zu prüfen.
Jetzt wird alles gut.

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Author: "Joerg Wellbrock" Tags: "Datenschutz, NSA"
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Date: Tuesday, 01 Jul 2014 07:57

Der Mindestlohn kommt, jedoch nicht flächendeckend. Die mächtige Lobby der Zeitungsverleger hat es geschafft, sich selbst von den gesetzlichen Regelungen auszuklammern. So gilt der vorgeblich flächendeckende Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde nicht für die rund 160.000 Zeitungszusteller in diesem Lande. Warum ausgerechnet Zeitungszusteller? Die Kritik der Medien an diesem lächerlichen Kuhhandel bleibt erwartungsgemäß aus. Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland.

Mit zwei Ausnahmen gehören sämtliche Tageszeitungen mit einer Auflage von mehr als 200.000 Exemplaren Familien, die in der Manager-Magazin-Top-500-Liste der reichsten Deutschen vertreten sind. Und das kommt nicht von ungefähr. Allen Unkenrufen zum Trotz ist und bleibt die Verlagsbranche hoch rentabel. Wie viele andere Branchen erwirtschaftet die Verlagsbranche ihre Renditen auch auf dem Rücken von Niedriglöhnern. Neben den zum Teil sehr schlecht bezahlten Journalisten sind es hier vor allem die Zeitungszusteller, die unter prekären Arbeitsbedingungen leiden. Laut Zeitungsbranche würde die Einführung eines Mindestlohns für die Verlage Mehrkosten in Höhe von 225 Millionen Euro bedeuten. Umgerechnet heißt dies, dass jeder einzelne Zeitungszusteller 1.406 Euro pro Jahr mehr bekäme, wenn er mit 8,50 Euro pro Stunde bezahlt würde – für Minijobber ist dies eine gewaltige Zahl. Oder um es kurz und bündig zusammenzufassen: Wenn wir über die Einführung eines Mindestlohns sprechen, geht es dabei vor allem um Berufe wie die des Zeitungszustellers.

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Author: "Jens Berger" Tags: "Medien"
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Date: Monday, 30 Jun 2014 07:02

Aus aktuellem Anlass haben wir uns spontan entschieden, einen Podcast zu machen. Spiegelfechter-Leser werden womöglich die Augen verdrehen, wenn sie jetzt lesen, dass es um die Mahnwachen geht.

Aber wir wollen uns diesmal kritisch mit beiden Sichtweisen auseinandersetzen und darüber sprechen, ob die Debatten der letzten Monate sich wirklich einfach auf zwei Fraktionen herunterbrechen lassen, die sich unversöhnlich gegenüber stehen (was ja der Fall zu sein scheint). Wir fragen uns, wo Ähnlichkeiten in der Argumentation liegen, wo die konträren Sichtweisen (die sich auch bei uns ergeben haben) Ähnlichkeiten aufzeigen und mit welcher Motivation all jene an die Thematik herangehen, die sich kritisch in die eine oder andere Richtung zeigen.

Teilnehmer des Gesprächs waren Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf, Jens Berger und als Gast Frank Happel.

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Attached Media: audio/mpeg (55 936 ko)
Author: "Jens Berger" Tags: "Podcasts"
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Date: Thursday, 26 Jun 2014 09:24

Liebe Kollegen von SPIEGEL Online,
mir ist vollkommen bewusst, dass Ihr keinen einfachen Job habt. Für Eure Chefs zählen nur Klicks: Und Klicks erreicht man natürlich vor allem dann, wenn man möglichst viele Artikel publiziert, die mit möglichst wenig Arbeitsaufwand möglichst viele Leser finden. Millionen Fliegen können schließlich nicht irren. Ich weiß auch, dass Ihr eine viel zu dünne Personaldecke habt und die Vorgaben von oben unmöglich mit journalistisch sorgfältigen und vielleicht sogar kritischen Artikeln erfüllen könnt. Aber mal Hand auf´s Herz: Wie könnt Ihr es eigentlich mit Eurer Berufsehre vereinbaren, ein Stück wie das gestern erschienenen „Kaufen, kaufen, kaufen“ zu veröffentlichen, in dem Ihr eine komplett sinnfreie Pressemeldung der GfK redaktionell nachplappert und Eure Leser damit für dumm verkauft.

Zur GfK und ihrem berühmt-berüchtigten Konsumklimaindex wurde schon viel geschrieben – u.a. bei den NachDenkSeiten. In meinem Artikel vom Mai letzten Jahres schreibe ich eigentlich alles, was man zu diesem Statistik-Orakel wissen muss und frage „die Medien“, warum sie den GfK-Konsumklimaindex nicht einfach ignorieren können. Klar, die NachDenkSeiten gehören für einen SPIEGEL-Online-Volontär sicher nicht zur Standardlektüre und es wäre anmaßend, zu glauben, dass ein Gigant wie SPIEGEL Online die Ratschläge eines Zwerges wie den NachDenkSeiten beherzigt. Aber müsst Ihr noch einen draufsetzen, indem Ihr die gestrige GfK-Meldung, die selbst für GfK-Verhältnisse außergewöhnlich dümmlich ist, unkommentiert nachplappert?

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Author: "Jens Berger" Tags: "Kampagnenjournalismus, Wirtschaft"
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Date: Friday, 20 Jun 2014 08:37

Von Jörg Wellbrock alias Tom W. Wolf
Stop_frackingKommentar
Foto: Linksblogs

Sigmar Gabriel hat es eilig. Er will mal eben und so schnell wie möglich diese ganze Sache mit dem Fracking klarmachen. Der Zeitpunkt ist gut, denn ein Großteil der Menschen hat derzeit alle Hände voll zu tun, muss den WM-Spielplan zu studieren, Grillleckereien einzukaufen, Getränke kaltstellen und sich die Nächte um die Ohren hauen, um der Fußball Weltmeisterschaft zu folgen. Man könnte auch sagen: Alle Jahre wieder. Die Tatsache, das Gabriel jedoch die Gefahren des Frackings derart ausblendet, zeigt einmal mehr, dass dem Mann nicht mehr zu helfen ist. Einer kann es aber noch drastischer: Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Der macht kurzerhand die Russen für die Debatte um das Fracking verantwortlich.

Was interessiert uns das Geschwätz von gestern oder vorgestern? Klar, Fracking ist eine Technologie, die erwiesenermaßen gefährlich ist. Eine Technologie, deren Auswirkungen in Deutschland weitgehend unbekannt sind. Eine Technologie, die verheerende Wirkungen auf die Umwelt haben kann. Es ist noch gar nicht lange her, da war Fracking bei uns kein Thema, auch wenn sich schnell abzeichnete, dass man unter ganz bestimmten Voraussetzungen und wenn wirklich alle Bedenken aus dem Weg geräumt werden könnten, irgendwie doch mit diesem Fracking warm werden könnte. So richtig offensiv war aber kaum jemand dabei, der zu erwartende Gegenwind war einfach zu kalt und beißend. Aber jetzt ist Fußball WM! Also will Sigmar Gabriel Fracking möglichst noch vor dem Finale vom Tisch kriegen – und in trockene Tücher. Das ist verantwortungslos, was schon schlimm ist. Aber es ist auch skrupellos, was noch schlimmer ist. Und wenn an der Verteufelung des Frackings auch noch die Russen schuld sind, dann ist das hirnlos.

Nato-Generalsekretär Rasmussen hat die wahre Gefahr erkannt. Und die heißt Russland. Und Greenpeace. Das Land, in dem es irre oft kalt ist und die Umweltorganisation, die gern auf hohen Türmen spielt und in fremden Gewässern paddelt, haben sich – glaubt man Rasmussen – zusammengeschlossen, um gezielte Desinformation zu betreiben. Das Ziel ist natürlich, Fracking schlechtzureden. Ein Sprecher von Greenpeace fragte daraufhin verwundert, was für ein Zeug die Typen im Nato-Hauptquartier wohl so rauchen mögen. Man weiß es nicht, ist aber geneigt, den Stoff auch mal probieren zu wollen.

Die Argumentation Rasmussens und Gabriels ist gleichermaßen lachhaft. Gabriel will für das Fracking Wasserschutzgebiete ausklammern. Laut Umweltverbänden würde dies bedeuten, dass 80 Prozent aller Flächen in Deutschland zum Fracking freigegeben werden würden. Eine sozialdemokratische Phrase 2.0 hat Gabriel auch noch: „Weitergehende Anforderungen an das Fracking-Genehmigungsverfahren werden noch intern geprüft“, so der Minister. Na, wenn das so ist …
Nato-Generalsekretär Rasmussen geht gleich noch einen Schritt weiter und träumt nachts wohl ganz schlecht von russischen Verschwörungen und Sekt saufenden Greenpeace-Aktivisten, die nichts anderes zu tun haben, als Desinformationen zu streuen. Allerdings: Eine Desinformationskampagne ist wohl eher das, was wir derzeit durch die Fracking-Befürworter erleben. Während vor noch gar nicht allzu langer Zeit die Fragen nach den technischen Details und Gefahren im Vordergrund standen, geht es jetzt nur noch darum, sich von russischem Erdgas unabhängig zu machen. Wenn das gelingen sollte, muss man doch wohl mal diese ganzen blöden Risiken ausblenden, ist doch schließlich für eine guten Zweck, oder?

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© Joerg Wellbrock für den Spiegelfechter, 2014.

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Author: "Joerg Wellbrock" Tags: "Energie, Verschwörungstheorien"
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Date: Wednesday, 18 Jun 2014 10:12

Nachdem die Verhandlungen im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine einmal mehr gescheitert sind, hat Russland die Lieferungen in sein Nachbarland einstweilen eingestellt. Teile der deutschen Medien schwadronieren vor diesem Hintergrund wieder einmal von einem Gaskrieg gegen Europa und stellen die Russen als Aggressor dar. Doch dieses Bild hat mit der Realität nicht viel zu tun und läuft vor allem auf die Promotion der Förderung von Schiefergas – dem sogenannten „Fracking“ – hinaus.

Stellen Sie sich bitte einmal folgende Situation vor: Sie teilen sich mit Ihrem Nachbarn ein Doppelhaus. Da das Haus früher nur von einer Partei bewohnt wurde, liegt der Hauptanschluss für den Strom jedoch im Keller ihres Nachbarn. Der Strom für Ihre Haushälfte zweigt vom Anschluss ihres Nachbarn ab – freilich haben Sie jedoch einen eigenen Zähler. Nun weigert sich Ihr Nachbar seit mehreren Monaten seinen Strom zu zahlen. Als Kompromiss bieten die Stadtwerke ihm an, die Altschulden zu stunden, dafür aber fortan nur noch gegen Vorkasse zu liefern. Ihr Nachbar lehnt diesen Kompromiss jedoch ab, worauf ihm der Strom abgestellt wird. Ihr Nachbar sitzt jedoch nun nicht im Dunkeln, sondern zweigt stattdessen den Strom, den er benötigt, von Ihrer Durchgangsleitung ab. Sollen Sie doch seinen Stromverbrauch bezahlen. Wer ist in diesem Szenario nun der Bösewicht? Der Stromversorger? Oder Ihr Nachbar?

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Author: "Jens Berger" Tags: "Energie, Russland, Ukraine"
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Date: Tuesday, 17 Jun 2014 08:47

Nur ein gutes Drittel der Anteile an den Dax-Unternehmen wird von Inländern gehalten. Ein weiteres Drittel gehört Personen und vor allem Finanzkonzernen aus den USA und Großbritannien, während das letzte Drittel sich auf den Rest der Welt verteilt. Die Spinne im Netz der Beteiligungen an den Dax-Unternehmen ist dabei ein Unternehmen, dessen Name wohl nur Insidern bekannt ist – BlackRock. BlackRock ist an jedem Dax-Konzern beteiligt, an 80 Prozent der Dax-Konzerne sogar mit 5 Prozent und mehr, bei mehr als der Hälfte der Dax-Konzerne ist BlackRock sogar der größte Anteilseigner. Doch wer ist BlackRock? Und was bedeutet dies für den Standort Deutschland und für die Vermögensverteilung?

Dieser Artikel ist ein gekürzter Auszug aus dem Buch „Wem gehört Deutschland?“ von Jens Berger. Da Buch ist im Westend Verlag erschienen und kostet 17,99 Euro.

Wem gehören die Dax-30-Konzerne?

Im Superman-Comic-Universum ist Blackrock ein mystisches Artefakt, das Schurken die notwendigen Superkräfte gibt, um im epischen Kampf über die Macht die Guten zu besiegen. Ob der Investmentbanker Laurence Douglas Fink, genannt Larry, eine Portion Humor bewies, als er dem von ihm und weiteren Investmentbankern 1988 gegründeten Finanzunternehmen ausgerechnet den Namen BlackRock gab, ist nicht bekannt. BlackRock hat nämlich durchaus das Zeug, seinen Besitzern, um es ein wenig mystisch zu überspitzen, die Macht im realen Universum zu verschaffen.

Wussten Sie schon?

- BlackRock ist an allen Dax-Unternehmen beteiligt und dabei bei jedem zweiten Dax-Unternehmen der größte Anteilseigner.
- BlackRock verwaltet 4,3 Billionen US-Dollar.
- Bei 15 der 20 wertvollsten Unternehmen der Welt gehört BlackRock zu den beiden größten Anteilseignern.

BlackRock betritt die Bühne

Larry Fink ist heute der unbestrittene König der Wall Street. Danach sah es zu Beginn seiner Karriere ganz und gar nicht aus. Bevor er BlackRock gründete, war er einer der Finanzalchemisten der Investmentbank First Boston. Finks Job war es, an der Wall Street einen Markt für Mortgage-backed Securities (MBS), auf Deutsch »durch Hypotheken gesicherte Wertpapiere«, aufzubauen. Hypotheken galten zu jenem Zeitpunkt, also Mitter der 1980er Jahre, als eine fürchterlich langweilige Angelegenheit: Banken, die Immobilienkredite vergeben, müssen dafür einen gehörigen Teil ihrer Kundeneinlagen einsetzen, und die Verzinsung ist ebenfalls alles andere als sexy. Doch die Wall Street wäre nicht die Wall Street, wenn sie es nicht geschafft hätte, aus einem derart langweiligen und renditeschwachen, aber dafür sicheren Produkt wie einer Hypothek ein renditestarkes Risikoprodukt zu machen.
Investmentlegende Warren Buffet sollte Finks »Erfindung« fast zwanzig Jahre später als »finanzielle Massenvernichtungswaffe« bezeichnen. Ironischerweise war das erste Opfer dieser Massenvernichtungswaffe ihr eigener Erfinder. Während Fink seine MBS-Papiere am Markt platzierte, lösten Reagans Deregulierungen des Finanzsystems einen ersten Kollateralschaden aus: Bereits wenige Monate nach der Befreiung von regulatorischen Handfesseln verzockten sich die ersten Sparkassen derart, dass sie Pleite gingen. Im Laufe der nächsten Jahre sollten insgesamt 747 der damals 3.234 US-Sparkassen ihre Pforten schließen. Die Verluste wurden schon damals dem Steuerzahler aufgebürdet – nach Angaben des US-Rechnungshofs kostete die Sparkassen-Krise den amerikanischen Steuerzahler insgesamt 341 Milliarden US-Dollar.

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Author: "Jens Berger" Tags: "Buchvorstellungen, Finanzkrise"
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