Date: Wed, 19 Jun 2013 14:13:08 +0200
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- Weblog Sicherheitspolitik
Verfassungsschutz: "Der Islamismus ist Teil des Mainstreams"
http://weblog-sicherheitspolitik.net/2008/03/12/verfassungsschutz-der-islamismus-ist-teil-des-mainstreams.aspx
Text:
- Eine der zentralen Schwächen der Auseinandersetzung mit islamistischen Akteuren ist, dass weiterhin so getan wird, als würden Islamisten im islamischen Spektrum nur eine kleine Minderheit darstellen. Auf der Grundlage dieser Annahme gestaltete Politik ist nur eingeschränkt dazu fähig, die von Islamisten ausgehende Bedrohung angemessen anzusprechen.Die FAZ zitiert angesichts der Weigerung deutscher Islamverbände, sich unzweideutig hinter das Grundsetz zu stellen, nun einen Verfassungsschützer mit den Worten, dass der Islamismus Teil des islamischen Mainstreams sei. Dieser Realismus auf Seiten der Behörden ist zu begrüßen. Islamistische Bewegungen sind längst zu Massenbewegungen geworden. Eine trennscharfe Differenzierung zwischen "moderatem" Mainstream und "radikaler" islamistischer Minderheit ist nicht mehr möglich. Jede realitätsgerechte Politik muss dies zur Kenntnis nehmen.Die Stärke islamistischer Bewegungen ist weltweit offenkundig: Scheinbar "moderate" überstaatliche Islamverbände unterstützen die Hizbollah. Zentrale Insitututionen des sunnitischen Islams drohen dem Westen mit Gewalt. Bevölkerungsmehrheiten in strategisch bedeutsamen Staaten mit islamischer Bevölkerungsmehrheiten stellen sich auf die Seite von Islamisten. "Moderate" afghanische Parlamentsabgeordnete fordern "Tod den Feinden des Islam", womit sie Dänen und Niederländer meinen. In Deutschland stehen bis zu 40% der muslimischen Bevölkerung islamistischen Positionen nahe. Der Konflikt mit extremistischen Ausprägungen des Islams hat seinen Höhepunkt noch nicht erreicht. Er wird auf allen Ebenen der Sicherheitspolitik mit hoher Wahrscheinlichkeit ...
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